Romröder Delegation bei Landesversammlung der Stadtverordnetenvorsteher/innen in Wiesbaden

Mitte Juni fand im Hessischen Landtag in Wiesbaden die Landesversammlung der Stadtverordnetenvorsteherinnen und -vorsteher statt. Auch die Stadtverordnetenvorsteherin der Stadt Romrod, Christiane Schlitt, war gemeinsam mit ihren beiden Stellvertreterinnen Sigrid Nebel und Katharina Kornmann eingeladen.

Kommunale Finanzen allerorten kritisch

Der Plenarsaal des Landtages war bis auf den letzten Platz gefüllt – zahlreiche kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus ganz Hessen waren angereist. Nach einem Grußwort der Landtagspräsidentin Astrid Wallmann stand das zentrale Thema der Veranstaltung auf der Tagesordnung: die Finanzausstattung der hessischen Kommunen.

Einleitend skizzierte der Leiter des Referats Kommunalfinanzen die aktuelle finanzielle Lage der Städte und Gemeinden im Land. In der anschließenden, engagierten Diskussion mit den kommunalen Vertretungen wurde deutlich: Viele hessische Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand. Die Einnahmen reichen oftmals kaum noch zur Deckung der gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtaufgaben. Freiwillige Leistungen müssen zunehmend gestrichen werden. Besonders hohe Belastungen verursachen dabei die Kindertagesstätten, insbesondere aufgrund der umfangreichen Vorgaben auf Bundesebene.

Zudem stellt die Finanzierung notwendiger Investitionen, etwa für die freiwilligen Feuerwehren, viele Kommunen vor große Herausforderungen. Steuererhöhungen sind häufig die letzte Möglichkeit, um Haushalte auszugleichen – stoßen aber bei Bürgerinnen und Bürgern ebenso auf Unverständnis wie bei den politischen Entscheidungsträgern vor Ort. In der Diskussion wurde ein eindeutiger Appell an Bund und Land formuliert, die Kommunen nicht im Stich zu lassen und eine bessere finanzielle Ausstattung sicherzustellen.

Drei Frauen an der Spitze der Stadtverordnetenversammlung – nur in Romrod!

Ein besonderes Augenmerk richtete sich auf die Romröder Delegation: Mehrfach wurde betont, wie bemerkenswert es sei, dass in Romrod gleich drei Frauen an der Spitze der Stadtverordnetenversammlung stehen – ein in Hessen vermutlich bislang einmaliges Beispiel!

Foto: Sigrid Nebel, Katharina Kornmann und Christiane Schlitt (v.l.) im Plenarsaal des Hessischen Landtags in Wiesbaden.