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Stadt Romrod Vogelsbergkreis

13.11.2020

Gemeindeverwaltungsverband Feldatal-Grebenau-Romrod-Schwalmtal zieht positive Bilanz –

Lob für geleistete Arbeit aus Wiesbaden

(FELDATAL/GREBENAU/ROMROD/SCHWALMTAL)

Der Gemeindeverwaltungsverband Feldatal-Grebenau-Romrod-Schwalmtal wurde im Jahr 2016 durch Satzungsbeschluss der vier Kommunalparlamente gegründet. Die Hessische Landesregierung hat dieses Projekt im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit mit einem Betrag von 600.000 Euro gefördert. Die Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit verlangt den Nachweis von Einsparungen im Sinne eines Effizienzgewinns. Diesen Nachweis erarbeiteten die vier Rathauschefs im Laufe der letzten Monate und legten diesen kürzlich dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport vor. Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport erteilte großes Lob für die gemeinsame Arbeit der vier Kommunen und attestierte dem Gemeindeverwaltungsverband, dass es ihm gelungen ist, eine effiziente, leistungsfähige und moderne Verwaltung für die vier Verbandsgemeinden aufzubauen.

Im Rahmen der letzten Sitzung der Verbandsversammlung präsentierte nun Schwalmtals Bürgermeister Timo Georg dem Gremium den eingereichten Nachweis. Im Fokus der Effizienzbetrachtung standen dabei die Einzelaspekte der Vermeidung der Schaffung zusätzlicher Personalstellen, die Verwaltungsmodernisierung und Einsparungen durch gemeinsam genutzte IT-Anwendungen sowie die Erarbeitung von Lösungsansätzen in jeglichem Bereich für eine Kommune und die Verwendung dieser Lösungsansätze für die weiteren Verbandskommunen.

 

„Es entspricht nicht einer realistischen Betrachtungsweise, wenn der Effizienzgewinn auf Basis der Finanzzahlen des letzten Jahres vor Gründung des Gemeindeverwaltungsverbandes ermittelt würde. Stattdessen ist die Frage zu stellen, wo stünden die Einzelkommunen heute – insbesondere personell – ohne Verwaltungsverband“, leitete der stellvertretende Verbandsvorsteher Timo Georg seinen Vortrag ein. Er stellte heraus, dass die Personalkosten des Gemeindeverwaltungsverbandes seit 2017 inklusive Tariferhöhung nahezu konstant geblieben seien. Auch die Zahl der Stellen (Verbandskommunen und Gemeindeverwaltungsverband) seien konstant geblieben. Vor der „konservativen Annahme, dass eine Stellenausweitung um je eine halbe Stelle in den Einzelkommunen stattgefunden hätte, hätten sich die vier Kommunen nicht für eine Zusammenarbeit entschieden, ergibt sich eine jährlich rechnerische Einsparung von durchschnittlich 130.000 Euro“ so Georg. Dies entspreche einem Personalkostenersparnis von im Durchschnitt rund 9% pro Jahr.

Durch die Gründung des Gemeindeverwaltungsverbandes wurden zahlreiche IT-Anwendungen neu eingeführt, um effizienter und standortübergreifend arbeiten zu können, bzw. es wurde die Nutzung bereits vorhandener Anwendungen kostengünstiger gestaltet. Bei gemeinsamen Neubeschaffungen konnte jeweils ein Preisnachlass gegenüber der Einzelbeschaffung von 15 bis 25 % erreicht werden. Sofern eine Anwendung nur für eine Kommune bzw. den Verband beschafft worden ist, aber für alle Verbandskommunen eingesetzt werden kann, sind die Einsparungen noch höher. Sie bewegen sich zwischen 50 und 75%.

 

„Unabhängig von den erzielten Einsparungen wäre eine Verwaltungsmodernisierung für die Einzelkommunen in diesem Umfang aufgrund fehlender Ressourcen nicht möglich gewesen. Durch die Gründung des Gemeindeverwaltungsverbandes und der damit verbundenen Zusammenarbeit war dies erforderlich und umsetzbar“ sagt Romrods Bürgermeisterin Dr. Birgit Richtberg.

 

Durch die Einrichtung eines Fachbereiches Bauen und Liegenschaften im Zuge der Gründung des Gemeindeverwaltungsverbandes können Architekten- und Ingenieurleistungen bei kommunalen Baumaßnahmen durch eigenes Personal verbunden mit deutlich geringeren Kosten erbracht werden.

Nach internen Erhebungen konnten bislang Architekten und Ingenieurleistungen bei über 100 Bauprojekten vollständig oder zum Teil durch eigenes Personal erbracht werden. „Die Einsparungen dadurch betragen rund 100.000 € jährlich“ resümiert Georg.

 

Wenngleich auch nicht in allen Bereichen - mangels Controllinginstrumenten - der Effizienzgewinn abschließend beziffert werden könne, so ist in der Summe davon auszugehen und durch Beispiele (z.B. Personalkostenersparnis von rund 9% pro Jahr) belegt, „dass insgesamt ein Effizienzgewinn von 15% pro Jahr durch die Gründung des Gemeindeverwaltungsverbandes erreicht wurde“, freut sich Dr. Richtberg.

„Im Ergebnis ist festzuhalten, dass der Gemeindeverwaltungsverband Feldatal-Grebenau-Romrod-Schwalmtal ein Erfolgsmodell ist, da durch den Verwaltungszusammenschluss dauerhaft ein effektives und effizientes Verwaltungshandeln der vier kleinen Mitgliedskommunen gewährleistet werden kann“, so Verbandsvorsteher Leopold Bach. „Ein wichtiger sich daraus ergebender Aspekt ist, dass der Gemeindeverwaltungsverband die Grundlage bildet, um bei Bedarf weitere Aufgaben interkommunal erledigen zu können, denn die Kooperationspartner für weitere IKZ-Maßnahmen sind durch die Verbandskommunen bereits vorhanden wodurch viel Abstimmungsaufwand mit anderen Kommunen im Vorfeld einer neuen interkommunalen Zusammenarbeit entfällt. Dies wurde zum Beispiel durch die Gründung der gemeinsamen Ordnungs- und Verwaltungsbehördenbezirke, die im Nachgang zu der Verbandsgründung erfolgten, deutlich“ erläutert Bach weiter.

Zu erwähnen ist aber auch die erhebliche Komplexität – besonders der Abstimmungsaufwand - des Gründungsprozesses, der nach wie vor nicht abgeschlossen ist. „In der Umsetzung tauchen immer wieder rechtliche Hürden – so beispielsweise im Personenstands- und Ordnungsrecht – auf, die mit großem Aufwand gemeistert werden mussten oder noch müssen. Im Bereich Standesamt wird im kommenden Jahr die Bestellung eines externen Standesbeamten (als Honorarkraft) durch den optimaleren Einsatz eigener Standesbeamter obsolet. Die Ersparnis durch Einrichtung eines gemeinsamen Standesamtes liegt insgesamt bei rund 6.000 € pro Jahr. Diese Ersparnis resultiert aus eingesparten Personalausgaben und Fortbildungskosten sowie aus der Reduzierung von Wartungs- und Pflegekosten, Lizenzen und Hardware. Die Gründung und Herstellung der Arbeitsfähigkeit des ersten Gemeindeverwaltungsverbandes dieser Art in Hessen – und zwar ohne externe Beratung - erfordert viel Pionierarbeit, von der jedoch künftige Verbandsgründungen profitieren können“ ergänzt Grebenaus Bürgermeister Lars Wicke abschließend.

Zum Download die Dokumentation zum Effizienzgewinn des Gemeindesverwaltungsverbandes...